ELPRO AGB

ALLGEMEINE VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN

Unsere Lieferungen erfolgen zu den vom ZVEI – Zentralverband Elektrotechnik- und Elektroindustrie e. V. – herausgegebenen „Allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie („Grüne Lieferbedingung“ – GL) zur Verwendung im Geschäftsverkehr gegenüber Unternehmen, Stand: Juni 2011“.Zusätzlich gelten unsere nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen:

Angebote

Alle Angebote sind freibleibend

Lieferung

Der Versand erfolgt „ab Werk“, auf Rechnung und Gefahr des Bestellers

Liefertermine

Liefertermine werden nach sorgfältiger Prüfung der betrieblichen Möglichkeiten genannt; sie sind nur verbindlich, wenn diese von uns ausdrücklich bestätigt werden.

Im Übrigen verweisen wir auf Artikel IV der GL.

Ausführung

Änderung in Konstruktion und Formgebung, insbesondere solche, die dem technischen Fortschritt dienen, behalten wir uns vor.

Preise

Es werden die zum Zeitpunkt der Lieferung geltenden Preise berechnet. Die Preise verstehen sich

in EURO „ab Werk“ zuzüglich Versand und Verpackung, der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer und bei Exportlieferungen zuzüglich Zoll sowie Gebühren und anderer öffentlicher Abgaben

Zahlung

Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum wird dem Besteller ein Skonto

in Höhe von 2 % des Rechnungsbetrages gewährt. Maßgebend für das Datum der Zahlung ist der Eingang beim Lieferer.

Leistet der Besteller bei Fälligkeit nicht, so sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit banküblichen Verzugszinsen, mindestens jedoch mit Zinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz gem. § 247 BGB, zu verzinsen.

Eigentumsvorbehalt

Der Lieferer behält sich das Eigentum an den Gegenständen der Lieferung nach Maßgabe der in Artikel III der GL enthaltenen Regelungen vor.

Aufrechnung

Der Besteller ist nicht berechtigt wegen Gegenansprüchen, die nicht auf demselben rechtlichen Verhältnis beruhen, ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben.

Mit Gegenforderungen darf der Besteller nur aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

Leuchten

Leuchten sind Produkte nach dem Produktsicherheitsgesetz (am 01.12.2011 in Kraft getreten) und dürfen nur gemäß ihrer Bestimmung verwendet werden. Nicht bestimmungsmäßige Verwendung von Leuchten und Ergänzungsteilen sowie die eigenmächtige Änderung an unseren Produkten ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung entbindet und von allen Verpflichtungen im Schadensfall.

Gewährleistung

Für unsere Produkte übernehmen wir eine Gewährleistung entsprechend Artikel VIII der GL.

Die gelieferten Waren sind unverzüglich nach Ablieferung an den Besteller oder an den von ihm bestimmten Dritten sorgfältig zu untersuchen. Sie gelten als genehmigt, wenn dem Lieferer nicht eine schriftliche Mängelrüge hinsichtlich offensichtlicher Mängel, die bei einer unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, binnen sieben Werktagen nach Ablieferung des Produktes zugegangen ist.

Rücknahme

Die Rücknahme gelieferter Ware gegen Gutschriftserteilung setzt unser vorheriges Einverständnis voraus. Gutschriften erfolgen in Höhe von 80% des berechneten Preises bei original verpackten und unbeschädigten waren. Notwendige Kosten für Aufarbeitung, Verpackung und uns entstandene Transportkosten werden zusätzlich und ohne weitere Benachrichtigung von der Gutschrift in Abzug gebracht. Sonderanfertigungen werden grundsätzlich nicht zurückgenommen.

Gerichtsstand, Anwendbares Recht

Erfüllungsort sowie der alleinige Gerichtsstand ist Arnsberg (Westfalen). Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).